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6 ungesichtete Fragmente: "verdächtig" oder "Keine Wertung"

[1.] Ub/Fragment 079 13 - Diskussion
Bearbeitet: 21. April 2013, 11:44 (Klicken)
Erstellt: 8. June 2011, 13:08 Ceterum censeo
Fragment, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Schwarze 2009, Ub, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Ceterum censeo, Hansgert Ruppert, 31.18.125.10
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 79, Zeilen: 13-15
Quelle: Schwarze 2009
Seite(n): 2115 f., Zeilen: Rn. 6
Um den Missbrauch einer auf Art. 296 Abs. 1a EGV gestützten Auskunftsverweigerung auszuschließen und den vom Gerichtshof verlangten effektiven Rechtschutz zu gewährleisten, muss eine ausreichende Begründung für die Auskunftsverweigerung vorliegen. Um den Missbrauch einer auf Art. 296 Abs. 1 lit. a gestützten Auskunftsverweigerung auszuschließen und den vom Gerichtshof verlangten effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten, muss der sich auf seine Sicherheitsinteressen berufende Mitgliedstaat al- [S. 2116] lerdings konkrete Gründe für die Auskunftsverweigerung darlegen.
Anmerkungen
Sichter

[2.] Ub/Fragment 144 17 - Diskussion
Bearbeitet: 7. April 2012, 11:23 (Kybot)
Erstellt: 9. June 2011, 20:48 193.247.250.13
Fragment, Http://www.sipotec.de/bundeswehr/org 9.html, SMWFragment, Schutzlevel, Ub, Verdächtig, ZuSichten

Typus
Verdächtig
Bearbeiter
193.247.250.13, Hindemith, Goalgetter
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 144, Zeilen: 16-20
Quelle: http://www.sipotec.de/bundeswehr/org_9.html
Seite(n): 1, Zeilen: 2-7
Der Rüstungsbereich hat die gesamte Ausrüstung der Streitkräfte und der Bundeswehrwehrverwaltung sicherzustellen, von den Informations- und Führungssystemen über hochkomplexe Waffensysteme, Fahrzeuge und Gerät bis hin zur persönlichen Ausrüstung der Soldaten im Sinne der Bedarfsdeckung. [FN 507]

[FN 507 Isensee/Kirchhof, § 78 Rn. 35.]

Der Rüstungsbereich hat die gesamte Ausrüstung der Streitkräfte (und der Bundeswehrwehrverwaltung) - von den Informations- und Führungssystemen über hochkomplexe Waffensysteme, Fahrzeuge und Gerät bis hin zur persönlichen Ausrüstung der Soldaten im Sinne der Bedarfsdeckung sicherzustellen.
Anmerkungen

die angegebene Quelle muss noch geprüft werden / das könnte eine Entlastung sein - siehe allerdings Anmerkungen von Ceterum censeo auf der Fundseite.

Sichter

[3.] Ub/Fragment 230 26 - Diskussion
Bearbeitet: 6. April 2012, 19:39 (Kybot)
Erstellt: 11. June 2011, 18:23 Ceterum censeo
Fragment, SMWFragment, Schutzlevel, Sebastian Graf von Kielmansegg, Die Verteidigungspolitik der Europäischen Union, Boorberg, Stuttgart 2005, Ub, Verdächtig, ZuSichten

Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Ceterum censeo
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 230, Zeilen: 26-30
Quelle: Sebastian Graf von Kielmansegg, Die Verteidigungspolitik der Europäischen Union, Boorberg, Stuttgart 2005
Seite(n): 168 f., Zeilen:
Erst hiernach wurde allgemein anerkannt, dass die Streitkräfte aller EU-Mitgliedsländer erhebliche Defizite in vielen Schlüsselbereichen aufweisen und beträchtliche technologische Fähigkeitslücken im Vergleich zu den USA bestehen. Diese Missstände basieren jedoch nicht nur auf den insgesamt niedrigeren europäischen Verteidigungsaufwendungen, sondern im gleichen Maße auch auf der geringeren Effizienzen europäischer Ausgaben [infolge der Fragmentierung der europäischen Rüstungsmärkte in kleine nationale Segmente.] Die Streitkräfte aller EU-Mitglieder weisen Defizite in bestimmten Schlüsselbereichen auf und leiden generell an einem mittlereweile dramatischen technologischen Rückstand gegenüber den USA. Das liegt nicht nur an den insgesamt höheren amerikanischen Verteidigungsaufwendungen, sondern auch an der geringeren Effizienz europäischer Ausgaben infolge der Zersplitterung des europäischen Rüstungsmarktes in kleine nationale Segmente.
Anmerkungen

Grenzwertig. Zwar Übernahme ohne Kennzeichnung, jedoch Bemühen um Umstellung offenkundig und damit evtl. auch eigene Leistung nachgewiesen: aus den "insgesamt höheren amerikanischen Verteidigungsaufwendungen" werden etwa die "insgesamt niedrigeren europäischen Verteidigungsaufwendungen". Ceterum censeo

Sichter

[4.] Ub/Fragment 129 04 - Diskussion
Bearbeitet: 7. April 2012, 11:23 (Kybot)
Erstellt: 12. June 2011, 09:48 Ceterum censeo
Fragment, Moltmann 2006, SMWFragment, Schutzlevel, Ub, Verdächtig, ZuSichten

Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Ceterum censeo
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 129, Zeilen: 4-7
Quelle: Moltmann 2006
Seite(n): II, Zeilen:
Ethisch akzeptabel und begründbar dürften Erlaubnisentscheidungen nämlich immer dann sein, wenn die genehmigten Ausfuhren in den Empfängerländern die Sicherheit der Menschen erhöhen, drohende Gewalt einschränken und demokratische Staaten vor dem Zerfall bewahren. Ethisch akzeptabel sind Entscheidungen, wenn Rüstungsausfuhren in den Empfängerländern die Sicherheit der Menschen erhöhen, die Möglichkeit gewaltförmigen Handelns einschränken und dem Erreichen von Entwicklung, wie sie zum Beispiel in den Millenniumszielen formuliert sind, nicht im Wege stehen.
Anmerkungen

Grenzwertig, da Bemühen um eigene Formulierungen erkennbar. Ceterum Moltmann wird als Beleg für den darauffolgenden und ebenfalls fast wörtlich aus Moltmann (S. II f.) übernommenen Satz ("Je mehr Transparenz gewährleistet ist ..." zitiert daher u. U. Kategorisierung als Bauernopfer.

Sichter

[5.] Ub/Fragment 196 15 - Diskussion
Bearbeitet: 7. April 2012, 11:24 (Kybot)
Erstellt: 12. June 2011, 20:20 Hansgert Ruppert
Fragment, Kuechle 2005, SMWFragment, Schutzlevel, Ub, Verdächtig, ZuSichten

Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Hansgert Ruppert
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 196, Zeilen: 15-25
Quelle: Kuechle 2005
Seite(n): 53, Zeilen: 108 ff.
Beredetes Beispiel für diese Gegensätzlichkeit ist die angestrebte diplomatische Exportförderung durch den damaligen Bundesminister der Verteidigung Rudolf Scharping. Dieser hatte im Sommer 2000 Verbindung zu deutschen Militärattaches in 53 Ländern aufgenommen, um den Verkauf ausgemusterten Bundeswehrmaterials über die deutschen Botschaften zu unterstützen. Die Zusammenstellung des Adressatenverteilers sei hierbei nach interner Prüfung „auf Grundlage der Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes und des Außenwirtschaftsgesetzes sowie unter Berücksichtigung der politischen Grundsätze der Bundesregierung“ erfolgt.[FN 689] Der damalige Außenminister Joschka Fischer wies jedoch die Botschaften an, hinsichtlich der Exportförderung nichts zu unternehmen, obwohl es sich noch nicht einmal um privates, sondern vielmehr um staatliches Rüstungsgut handelte.

[FN 689: BT-Dr 14/8089 vom 25.01.2002.]

Bezeichnend sind die Spannungen, die sich zwischen dem BMVg und dem AA entwickelten, als das Verteidigungsministerium im Sommer 2000 Kontakt zu den Militärattaches der deutschen Botschaften in 53 Ländern aufnahm, um den Verkauf ausgemusterten Bundeswehrmaterials einzufädeln. Die Zusammenstellung des Verteilers sei »nach ressortinterner Prüfung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) auf Grundlage der Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes und des Außen- wirtschaftsgesetzes sowie unter Berücksichtigung der politischen Grundsätze der Bundesregierung (...) und im Licht der aktuellen Exportpraxis der Bundesregierung für jedes Land individuell erarbeitet« worden (Bundestagsdrucksache 14/8089, S. 2). Der grüne Außenminister wies jedoch die Botschaften an, in Sachen Exportvermittlung nichts zu unternehmen.
Anmerkungen

Wahrscheinlich 'zähneknirschend' KeinPlagiat, da die eigene Schöpfungshöhe zur Flucht ausreicht. Wes Geistes Kind die Ausführungen des Autors sind, ist freilich offensichlich. :) Ein Erfahrenerer als ich entscheide das bitte. Urspr. gefunden von Ceterum censeo. HgR

Sichter

[6.] Ub/Fragment 025 12 - Diskussion
Bearbeitet: 7. April 2012, 11:21 (Kybot)
Erstellt: 13. June 2011, 16:26 Hansgert Ruppert
Fragment, Ruestungsexportbericht 2005, SMWFragment, Schutzlevel, Ub, Verdächtig, ZuSichten

Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Hansgert Ruppert
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 025, Zeilen: 12-14
Quelle: Ruestungsexportbericht 2005
Seite(n): 002, Zeilen: 07-09
Der Anteil an Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellten Länder belief sich auf rund 64 Prozent. Auf klassische Entwicklungsländer entfielen 2005 rund 13 Prozent der Ausfuhren. Der Anteil an Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellten Länder belief sich auf ca. 64 % (2004: 71 %). Auf klassische Entwicklungsländer[FN 4] entfielen 2005 ca. 12,6 % der Ausfuhren (2004: 24 %).

[FN 4: Entwicklungsländer und –gebiete entsprechend Teil 1 der Liste vom 1. Januar 2003 [...]]

Anmerkungen

Für mich eine klare 'Verschleierung'; aufgrund der Kürze trotzdem konservativ als 'Verdächtig' eingestuft. HgR

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