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Kommunalpolitik in einer Gemeinde: Eine Untersuchung am Beispiel von Breuna

von Wolfgang Dippel

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Wd/Fragment 012 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-02-17 22:16:45 Klgn
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schirra 1989, Schutzlevel sysop, Wd

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 12, Zeilen: 1ff. (komplett)
Quelle: Schirra 1989
Seite(n): 7, 8, Zeilen: 7:17-27; 8:1-28.32-33
In der Studie gehe ich davon aus, daß Kommunalpolitik nicht nur Lokalpolitik sein kann, daß vielmehr Entscheidungen, die die Kommune unmittelbar betreffen, auch auf anderer Ebene fallen. Weiterhin daß Theorie und Praxis, das heißt, rechtlicher Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung und tatsächliche Politik nicht voneinander zu trennen, sondern vielmehr in ihren Abhängigkeiten zu untersuchen sind. Von daher werden Lokalpolitik und Kommunalpolitik synonym benutzt und als Politik verstanden, die sich in einer Gemeinde abspielt und Politik, die sich auf eine Gemeinde bezieht (vgl. Schirra 1989, S. 7). Im Verlauf der Studie werden die Begriffe Gemeinde und Kommune sehr oft, wie auch bei anderen wissenschaftlichen Untersuchungen, synonym gebraucht. Nach A. Klönne bieten sich zur Bestimmung des Begriffes Gemeinde drei Definitionen an: Die staatsrechtlich- kommunalwissenschaftliche bzw. juristische, die soziologische und die politikwissenschaftliche (vgl. Klönne 1972, S. 249). Gemeinden werden nach der staatsrechtlich-kommunalwissenschaftlichen Definition als Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts bezeichnet. In diesem Sinne habe sie das Recht, örtliche Angelegenheiten der Gemeinschaft im Rahmen der Bundes- oder Landesgesetze zu erledigen. Bei den Gemeinden handelt es sich dabei um politische Verwaltungseinheiten mit Selbstverwaltungsaufgaben im dreigliedrigen Verwaltungsaufbau der Bundesrepublik. Sie gehören zu den Ländern, haben aber eigene Behörden und eigene Bedienstete (vgl. Voigt 1987, S. 213). Die Gemeinden dienen hierbei als unterste Instanz des staatlichen Verwaltungssystems, der einheitlichen Durchführung der Gesetze und der hoheitlichen Maßnahmen. Eine Kommune oder eine Gemeinde ist das, juristisch gesehen, was im geltenden Verfassungsrecht und in der Verfassungsstruktur als solche bestimmt ist. Darüberhinaus geben die Gemeindeordnungen der einzelnen Bundesländer darüber Auskunft, was genau unter einer Gemeinde zu verstehen ist. In der Gemeindeordnung des Landes Hessen heißt es dazu: "Die Gemeinde ist die Grundlage des demokratischen Staates. Sie fördert das Wohl ihrer Einwohner in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe. Die Gemeinden sind Gebietskörperschaften" (Artikel 1 Abs. (1) und (2) HGo). Hinter dem Begriff Gemeinde können sich ganz unterschiedliche soziale und politische Einheiten verbergen.

Klönne, A.
Zum Begriff und zur Realität von politischer Gemeinde.
In: Zoll, R. (Hrsg ): Gemeinde als Alibi.
München 1972, S. 249-255

Schirra, C.
Politik in einer Gemeinde.
Frankfurt / Main u.a. 1989

Voigt, R.
Kommune. In: Görlitz A. / Prätorius R. (Hrsg ):
Handbuch der Politikwissenschaft, Reinbek bei
Hamburg 1987, S. 213-217

[Seite 7]

Die vorliegende Studie geht zum einen davon aus, daß Kommunalpolitik nicht nur Lokalpolitik sein kann, daß vielmehr Entscheidungen, die die Kommune unmittelbar betreffen, auch auf anderer Ebene fallen. Zum anderen geht sie davon aus, daß Theorie und Praxis, das heißt, rechtlicher Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung und tatsächliche Politik nicht von einander zu trennen, sondern vielmehr in ihren Abhängigkeiten zu untersuchen sind. Von daher werden Lokalpolitik und Kommunalpolitik synonym benutzt und als Politik verstanden, die sich in einer Gemeinde abspielt und Politik, die sich auf eine Gemeinde bezieht. [...]

[Seite 8]

Die Begriffe Gemeinde und Kommune werden oft synoym [sic] gebraucht. Dies ist auch in der vorliegenden Studie der Fall. Zur Bestimmung des Begriffes Gemeinde bieten sich nach Arno Klönne drei Definitionen an, die staatsrechtlich-kommunalwissenschaftliche beziehungsweise juristische, die soziologische und die politikwissenschaftliche.19

Nach der staatsrechtlich-kommunalwissenschaftlichen Definition werden Gemeinden als Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts bezeichnet. Als solche haben sie das Recht, örtliche Angelegenheiten der Gemeinschaft im Rahmen der Bundes- oder Landesgesetze zu erledigen. Es handelt sich bei Gemeinden um politische Verwaltungseinheiten mit Selbstverwaltungsaufgaben im dreigliedrigen Verwaltungsaufbau der Bundesrepublik. Sie sind Teil der Länder, haben aber eigene Behörden und eigene Bedienstete.20 Als unterste Instanz des staatlichen Verwaltungssystems dienen Gemeinden der einheitlichen Durchführung der Gesetze und der hoheitlichen Maßnahmen.

Juristisch gesehen ist eine Gemeinde oder eine Kommune das, was im geltenden Verfassungsrecht und in der Verfassungsstruktur als solche bestimmt ist. Die Gemeindeordnungen der einzelnen Bundesländer geben auch darüber Auskunft, was genau unter einer Gemeinde zu verstehen ist. In der Gemeindeordnung des Saarlandes heißt es: "Die Gemeinden sind die in den Staat eingeordneten Gemeinwesen der in örtlicher Gemeinschaft lebenden Menschen. Sie regeln alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze durch die von der Bürgerschaft gewählten Organe in eigener Verantwortung. Die Gemeinden sind Gebietskörperschaften”.21

Die Tatsache, daß der staatsrechtliche Begriff sowohl kleine ländliche Gemeinden mit wenigen tausend Einwohnern als auch Großstädte mit einigen hunderttausend Einwohnern abdeckt, zeigt, daß sich hinter diesem Begriff ganz unterschiedliche soziale und politische Einheiten verbergen.


19 Klönne 1972, 249
20 Voigt 1987, 213
21 § 1 Abs (1) und (2) KSVG


[Seite 315ff, Sekundärliteratur]

KLÖNNE, Arno: Zum Begriff und zur Realität von politischer Gemeinde. In: Ralf Zoll (Hrsg.): Gemeinde als Alibi, München 1972, S. 249-255 (Klönne 1972)

VOIGT, Rüdiger: Kommune. In: Axel Görlitz und Rainer Prätorius (Hrsg.): Handbuch der Politikwissenschaft, Reinbek bei Hamburg 1987, S. 213-217 (Voigt 1987)

Anmerkungen

Die Quelle wird zwar genannt, Art und Umfang der Übernahme bleiben jedoch ungekennzeichnet. Bis auf Umstellungen von Satzteilen handelt es im wesentlichen um denselben Text wie in der Vorlage.

Während Schirra hier zur gesetzlichen Definition und Aufgabenbestimmung von Gemeinden das Saarländische Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) zitiert, muss Wd natürlich auf die Hessische Gemeindeordnung (HGO) zurückgreifen. Ansonsten besteht kein inhaltlicher Unterschied.

Sichter
(Graf Isolan), WiseWoman


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20150217103859

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