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Kommunalpolitik in einer Gemeinde: Eine Untersuchung am Beispiel von Breuna

von Wolfgang Dippel

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Wd/Fragment 015 11 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-02-17 14:45:03 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schirra 1989, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wd

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 15, Zeilen: 11-30
Quelle: Schirra 1989
Seite(n): 21, Zeilen: 1-20
Zweiter Teil

Zu den Rahmenbedingungen in der Kommunalpolitik

1.0. Gesetzliche Rahmenbedingungen

1.1. Zur rechtlichen Garantie kommunaler Selbstverwaltung durch das Grundgesetz.

Das für Deutschland geltende Grundgesetz kennt nur einen zweistufigen Aufbau der staatlichen Organisation: Die Ebene des Bundes und die Ebene der Länder (vgl. Theiß 1982, S. 306). Das bedeutet, daß der Bund auf die Kommunen keine direkten Einwirkungsmöglichkeiten hat. Die Gemeinden erfüllen als Teil der Länder die örtlichen Aufgaben in eigener Verantwortung, unterliegen aber dem Aufsichts- und Weisungsrecht der Länder. Die Kommune ist verfassungsrechtlich in Art. 28 GG verankert. Zur Gemeindeordnung macht das Grundgesetz nur zwei Vorgaben: Zum einen muß wie im Bund und in den Ländern auch auf Gemeindeebene das Prinzip der repräsentativen Demokratie gelten. Eine vom Volk gewählte kommunale Vertretung muß vorhanden sein: "In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist" (Art. 28 Abs.(1)GG).


Theiss, H.
Selbstverwaltung und Allzuständigkeit.
Die Stellung der Gemeinden im Staatsaufbau.
In: Saarländische Kommunalzeitschrift,
H. 12, Saarbrücken 1982, S. 305-308

ERSTER TEIL: RAHMENBEDINGUNGEN FÜR ENTSCHEIDUNGEN

1. Kapitel: Gesetzliche und institutionelle Rahmenbedingungen

1.1. Gesetzliche Rahmenbedingungen

1.1.1. Die verfassungsrechtliche Stellung der Kommune im Staatsgefüge

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland kennt nur einen zweistufigen Aufbau der staatlichen Organisation: die Ebene des Bundes und die Ebene der Länder.43 Das bedeutet, daß der Bund keine direkten Einwirkungsmöglichkeiten auf die Kommunen hat. Als Teil der Länder erfüllen die Gemeinden die örtlichen Aufgaben in eigener Verantwortung, unterliegen aber dem Aufsichts- und Weisungsrecht der Länder.

Verfassungsrechtlich ist die Kommune in Art 28 GG verankert. Das Grundgesetz macht bezüglich einer Gemeindeordnung nur zwei Vorgaben. Zum einen muß das Prinzip der repräsentativen Demokratie wie im Bund und in den Ländern auch auf Gemeindeebene gelten. Es muß eine vom Volk gewählte kommunale Vertretung geben. "In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist."44


43 vgl. Theiß 1982, 306
44 Art 28 Abs (1) GG


THEISS, Hermann: Selbstverwaltung und Allzuständigkeit - Die Stellung der Gemeinden im Staatsaufbau. In: Saarländische Kommunalzeitschrift, 32(1982), H. 12, S. 305-308 (Theiss 1982)

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme. Bis auf Umstellungen von Satzteilen handelt es sich im wesentlichen um denselben Text wie in der Vorlage inkl. der Literaturreferenzen.

Wie in der Vorlage schlüsselt Wd den Autoren "Theiß 1982" (mit "ß") im Literaturverzeichnis als "Theiss, H.[ermann]" (mit "ss") auf. Bei Schirra ist das natürlich durch die durchgehende Benutzung von Majuskeln an dieser Stelle bedingt. Bei Wd hingegen wird durch die ungeprüfte Übernahme beim Rücktransfer in Groß- und Kleinbuchstaben die Referenz fehlerhaft. Interessant ist es, dass eine saarländische Quelle verwendet wird.

Sichter
(Graf Isolan), WiseWoman


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20150217144545

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