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Kommunalpolitik in einer Gemeinde: Eine Untersuchung am Beispiel von Breuna

von Wolfgang Dippel

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Wd/Fragment 025 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-03-02 14:46:07 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Leimbert 1989, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wd

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 25, Zeilen: 1-18
Quelle: Leimbert 1989
Seite(n): 18, Zeilen: 17 ff.
2.2. Der Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand, in Städten als Magistrat bezeichnet, ist ein Kollegialorgan (vgl. HGO § 9 Abs. 2). Er besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden, dem ersten und weiteren Beigeordneten (vgl. HGO, § 65 Abs. 1). Der Bürgermeister ist hauptamtlich tätig (vgl. HGO, § 44, Abs. 1). Es besteht die Möglichkeit, in Gemeinden mit nicht mehr als 1.500 Einwohnern einen ehrenamtlichen Bürgermeister einzusetzen. Die Beigeordneten sind ehrenamtlich tätig. Mindestens sind zwei Beigeordnete zu bestellen. Wenn hauptamtliche Beigeordnete bestellt werden, darf ihre Zahl die der Ehrenamtlichen nicht übersteigen (vgl. HGO, § 44 Abs. 2). Die hauptamtlichen Gemeindevorstandsmitglieder - sie sind Beamte auf Zeit im Sinne des § 211 des Hess. Beamtengesetzes - werden für 6 Jahre gewählt (vgl. HGO § 39 Abs. 2). Ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete werden für die Wahlzeit der Gemeindevertretung, also für 4 Jahre gewählt (vgl. HGO, § 39 Abs. 3 i.V. m. § 36). Im Sinne der § 6 Abs. 2, 186, des Hess. Beamtengesetzes sind sie Ehrenbeamte.

3. Der Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand, er heißt in den Städten Magistrat, ist ein Kollegialorgan (§ 9 Abs. 2). Er besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden, dem Ersten und weiteren Beigeordneten (§ 65 Abs. 1). Der Bürgermeister ist hauptamtlich tätig (§ 44 Abs. 1). Von der Möglichkeit, in Gemeinden mit nicht mehr als 1500 Einwohnern - es sind fünf - einen ehrenamtlichen Bürgermeister einzusetzen, macht in Hessen noch eine Gemeinde Gebrauch. Die Beigeordneten sind ehrenamtlich tätig. Es sind mindestens zwei Beigeordnete zu bestellen. Werden hauptamtliche Beigeordnete bestellt, darf ihre Zahl die der ehrenamtlichen nicht übersteigen (§ 44 Abs. 2). Die hauptamtlichen Gemeindevorstandsmitglieder werden für sechs Jahre gewählt (§ 39 Abs. 2); sie sind Beamte auf Zeit im Sinne des § 211 des Hessischen Beamtengesetzes. Ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete werden für die Wahlzeit der Gemeindevertretung, also für vier Jahre gewählt (§ 39 Abs. 3 i. V. m. § 36); sie sind Ehrenbeamte im Sinne der §§ 6 Abs. 2, 186 des Hessischen Beamtengesetzes.


[Seite 7]

§§ ohne Gesetzesangabe sind solche der Hessischen Gemeindeordnung

Anmerkungen

Aus der einleitenden "Einführung in das hessische Gemeinderecht" der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Wegen der Nähe zum Gesetzeswortlaut mag dieser Abschnitt trivial erscheinen. Gleichwohl wäre ein Hinweis auf die Quelle zu erwarten gewesen, denn Auswahl und Zusammenstellung der Informationen gehen nicht auf W.D. zurück.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20150302144705


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