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Kommunalpolitik in einer Gemeinde: Eine Untersuchung am Beispiel von Breuna

von Wolfgang Dippel

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Wd/Fragment 077 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-03-12 17:28:49 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schirra 1989, Schutzlevel sysop, Wd

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02, Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 77, Zeilen: 1 ff. (komplett)
Quelle: Schirra 1989
Seite(n): 105 f., Zeilen: 105: 1-23.32 - 106: 1 ff.
[Die Finanzmasse der Gemeinden soll aufgestockt werden, die Unterschiede in der Finanzkraft der Gemeinden und Gemeindeverbände sollen ausgeglichen oder zumindest abgemildert] werden, kommunale Maßnahmen sollen gefördert und kommunale Haushalte für die Konjunktur- und Stabilitätspolitik aktiviert werden (vgl. Schirra 1989, S. 104 f.). Die Gemeinden sind bezüglich der Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich vom Land abhängig. Zum einen werden die Mittel als Finanzzuweisungen allgemeiner Art, als sogenannte Schlüsselzuweisungen zur freien Verfügung gezahlt. Zum anderen sind Zweckzuweisungen für bestimmte Aufgaben und Investitionen vorgesehen. Die Gemeinden können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden. Durch die Zweckzuweisungen werden die Kommunen jedoch in ihrem Handlungsspielraum eingeschränkt. Sie werden veranlaßt, nur bestimmte Ausgaben zu tätigen, die bezuschußt werden. Deshalb werden häufig oft Aufgaben in Angriff genommen, die weniger dringend und notwendig sind, für die es aber Zuschüsse gibt. Dagegen werden dringende Vorhaben zurückgestellt, weil sie nicht bezuschußt werden. Es wäre von daher sinnvoller, die Zweckzuweisungen zugunsten der allgemeinen Finanzzuweisungen einzuschränken. In Hessen wurde der kommunale Finanzausgleich wegen der kommunalen Gebiets- und Verwaltungsreform neu geordnet. Er wurde den veränderten Verhältnissen und Bedürfnissen der kommunalen Gebietskörperschaften angepaßt. Der Anteil der Gemeinden am Gesamtsteueraufkommen hat sich konstant verringert, wobei Bund und Länder den größten Teil einstecken. Ihren Selbstverwaltungsaufgaben können die Gemeinden aber nur dann gerecht werden, wenn sie entsprechend finanziell ausgestattet sind. Der finanzielle Spielraum der Kommunen wird immer geringer, kommunale Politik findet unter Sparzwang statt (vgl. Wilke 1984, S. 37).

Von den eigenen Steuereinnahmen der Gemeinde Breuna machte die Gewerbesteuer immer den höchsten Anteil aus. Jedoch gingen im Untersuchungszeitraum die Gewerbesteuereinnahmen kontinuierlich zurück. Zum einen kann als Ursache hierfür die Erhöhung des Gewerbesteuerfreibetrages im Jahre 1975 angeführt werden. Hierdurch fielen kleinere Betriebe aus der Gewerbesteuerpflicht heraus. Zum anderen hat die wirtschaftliche Rezession im Laufe der Jahre zu Betriebsverkleinerungen geführt bzw. neue Betriebe konnten nicht angesiedelt werden. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B wurden im Jahre 1975 angehoben. Hieraus resultierte eine Erhöhung der Einnahmen bei der Grundsteuer, im Bereich der [Grundsteuer B von 75.956 DM im Jahre 1970 auf 143.536 DM im Jahre 1981.]


Schirra, C.
Politik in einer Gemeinde.
Frankfurt / Main u.a. 1989

Wilke, H.
Budgetäre Restriktionen lokaler Politik.
In: Archiv für Kommunalwissenschaften, H. 23, Stuttgart 1984, S. 25-42

[Seite 105]

[Die Finanzmasse der Gemeinden soll aufgestockt werden, die Unterschiede] in der Finanzkraft der Gemeinden und Gemeindeverbände sollen ausgeglichen oder zumindest abgemildert werden, kommunale Maßnahmen sollen gefördert und kommunale Haushalte für die Konjunktur- und Stabilitätspolitik aktiviert werden.242 Bezüglich der Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich sind die Gemeinden vom Land abhängig. Die Mittel werden zum einen als Finanzzuweisungen allgemeiner Art, als sogenannte Schlüsselzuweisungen zur freien Verfügung gezahlt. Zweckzuweisungen zum anderen sind für bestimmte Aufgaben und Investitionen vorgesehen. Gemeinden können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden. Durch die Zweckzuweisungen werden die Kommunen jedoch in ihrem Handlungsspielraum eingeschränkt und veranlaßt, nur bestimmte Ausgaben zu tätigen, die bezuschußt werden. So nehmen sie oft Aufgaben in Angriff, die weniger dringend und notwendig sind, für die es aber Zuschüsse gibt. Dringende Vorhaben hingegen werden zurückgestellt, weil sie nicht bezuschußt werden.243 Von daher wäre es sinnvoller, die Zweckzuweisungen zugunsten der allgemeinen Finanzzuweisungen einzuschränken.

Der Kommunale Finanzausgleich im Saarland wurde zum 1.Januar 1974 wegen der kommunalen Gebiets- und Verwaltungsreform neu geordnet. Er mußte an die veränderten Verhältnisse und Bedürf nisse der kommunalen Gebietskörperschaften angepaßt werden. [...]

[...] Der Anteil


242 vgl. Zeitel/Both 1982, 162

243 Gittel 1974, 114; Zeitel/Both 1982, 162



[Seite 106]

der Gemeinden am Gesamtsteueraufkommen hat sich konstant verringert. Bund und Länder stecken den größten Teil ein. Gemeinden aber können ihren Selbstverwaltungsaufgaben nur dann wirklich gerecht werden, wenn sie entsprechend finanziell ausgestattet sind. Der finanzielle Spielraum der Kommunen wird immer geringer. Kommunale Politik findet unter Sparzwang statt.245

Von den eigenen Steuereinnahmen der Gemeinde Marpingen machte die Gewerbesteuer immer den höchsten Anteil aus. Allerdings gingen die Gewerbesteuereinnahmen im Untersuchungszeitraum kontinuierlich zurück. Ursache war zum einen 1975 die Erhöhung des Gewerbesteuerfreibetrages. Dadurch fielen kleinere Betriebe aus der Gewerbesteuerpflicht heraus. Zum anderen hat die wirtschaftliche Rezession im Laufe der Jahre zu Betriebsstillegungen geführt.

Der Prozentsatz der Grundsteuer A hat sich im Laufe der Jahre kaum geändert, da sich der Grundbesitz nicht vermehren läßt. Die Hebesätze für die Grundsteuer A wurden zwar angepaßt, aber die dadurch bedingten Änderungen waren unbedeutend.


245 Für den Einkommensteueranteil nach dem örtlichen Aufkommen wird vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden ein Verteilerschlüssel für alle Gemeinden des Bundesgebietes aus dem Aufkommen von zwei Jahren zuvor errechnet, der dann für die Zuweisung der Steueranteile maßgebend ist.



ZEITEL, Gerhard und Walter Both: Zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs im Saarland. In: Saarländische Kommunalzeitschrift, 32(1982), H. 7, S. 161-169 (Zeitel/Both 1982)

WILKE, Helmut: Bugetäre Restriktionen lokaler Politik. In: Archiv für Kommunalwissenschaften, 23(1984), S. 25-42 (Wilke 1984)

Anmerkungen

Die Quelle wird zwar oben auf der Seite genannt, Art und Umfang der Übernahme bleiben jedoch ungekennzeichnet. Bis auf Umstellungen von Satzteilen handelt es im wesentlichen um denselben Text wie in der Vorlage mit denselben Zitaten und Referenzen.

Der Verweis auf eine spezifisch saarländische Quelle (Saarländische Kommunalzeitschrift) wird gestrichen. Eine Referenz für Gittel 1974 fehlt in der Vorlage.

Wd gelingt es ohne Schwierigkeiten, en passant die saarländischen Gegebenheiten durch die hessische Sachlage zu ersetzen. Die hierfür notwendigen Änderungen erfolgen fast schon "mechanisch". Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Vorlage (z.B. ein Vergleich der Gemeinden) findet nicht statt.

Sichter
(SleepyHollow02), (Graf Isolan) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20150312173021

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