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Kommunalpolitik in einer Gemeinde: Eine Untersuchung am Beispiel von Breuna

von Wolfgang Dippel

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Wd/Fragment 078 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-04-10 15:37:54 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schirra 1989, Schutzlevel sysop, Wd

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 78, Zeilen: 3-35
Quelle: Schirra 1989
Seite(n): 106, 107, 108, Zeilen: 106: 19-30, 102-106; 107:1 ff. - 108 1-3
Zu dieser Steigerung trugen auch die gestiegene Zahl der Wohngebäude in Folge der Baulanderschließung und Steuervergünstigungen bei. Wohngebäude, die zwischen 1964 und 1973 erstellt wurden - diese blieben 10 bzw. 8 Jahre steuerfrei - wurden zwischen 1974 und 1983 steuerlich erfaßt. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer richtet sich nach den örtlichen Steueraufkommen der Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen (für den Einkommensteueranteil nach dem örtlichen Aufkommen wird vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden ein Verteilerschlüssel für alle Gemeinden des Bundesgebietes aus dem Aufkommen von zwei Jahren zuvor errechnet, der dann für die Zuweisung der Steueranteile maßgebend ist). Deshalb ist es für eine Gemeinde erstrebenswert und vorteilhaft, wenn viele Lohn- und Einkommensteuerpflichtige mit hohem Einkommen dort wohnen. Berechnungsgrundlage ist das Steueraufkommen von jeweils zwei Jahren vorher. Alle Steuereinnahmen machten zusammen gerechnet in den folgenden Jahren 1973=21,78%, 1977=22,12%, 1981=21,35%, der Gesamteinnahmen aus. Die letztmalig 1973 erhobene Jagdpacht (1,35 % der Gesamteinnahmen), sowie die Vergnügungs- und Hundesteuer sind fast bedeutungslos. Die 1981 erstmals erhobene Konzessionsabgabe betrug 0,28 % der Gesamteinnahmen. Die Schlüsselzuweisungen - die vom Land verteilt werden - sind für eine Gemeinde die wichtigste Einnahmequelle. Die Höhe der Zuweisungen wird aus einer bestimmten Berechnung zum Ausgleich der Gemeindelasten ermittelt. Dabei wird davon ausgegangen, daß größere Gemeinden höhere Lasten für Gemeinschaftsaufgaben haben, kleinere Gemeinden eine zu geringe Einnahmequote. Für die Berechnung ist die Zahl der Einwohner, die am 30. September des Vorjahres ihren zweiten Wohnsitz in der Gemeinde hatte, maßgebend. Es wird dann eine erhöhte, eine sogenannte "veredelte Bevölkerungszahl" errechnet, entsprechend der Altersstruktur und anderer Fakten, wie z. B. die Zahl der schulpflichtigen Kinder und die von der Gemeinde zu unterhaltenden Straßenkilometer. [Seite 106]

Die Grundsteuer B hat sich im Untersuchungszeitraum erhöht, einmal durch die gestiegene Zahl der Wohngebäude infolge der Baulanderschließung, zum anderen durch den Zeitablauf von Steuervergünstigungen. Die Wohngebäude, die zwischen 1964 und 1973 erstellt wurden - sie blieben zehn beziehungsweise acht Jahre steuerfrei - wurden zwischen 1974 und 1983 steuerlich voll erfaßt.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer richtet sich nach dem örtlichen Steueraufkommen der Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen.246 Für eine Gemeinde ist es deshalb erstrebenswert und vorteilhaft, wenn viele Lohn- und Einkommensteuerpflichtige mit


246 Für den Einkommensteueranteil nach dem örtlichen Aufkommen wird vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden ein Verteilerschlüssel für alle Gemeinden des Bundesgebietes aus dem Aufkommen von zwei Jahren zuvor errechnet, der dann für die Zuweisung der Steueranteile maßgebend ist.



[Seite 107]

hohem Einkommen dort wohnen. Für die Berechnung zugrundegelegt wird das Steueraufkommen von jeweils zwei Jahren vorher. Alle Steuereinnahmen zusammengerechnet machten in Marpingen 1974 31,31 Prozent der Gesamteinnahmen aus, 1979 33,53 Prozent und 1984 30,79 Prozent.

Vergnügungs- und Hundesteuer waren für die Gemeinde fast bedeutungslos.

[...]

Die Schlüsselzuweisungen sind gerade für eine Landgemeinde die wichtigste Einnahmequelle. Sie werden vom Land verteilt. Die Hohe der Zuweisungen ergibt sich aus einer bestimmten Berechnung zum Ausgleich der Gemeindelasten. Man geht davon aus, daß größere Gemeinden höhere Lasten für Gemeinschaftsaufgaben haben, kleinere Gemeinden eine zu geringe Einnahmequote. Maßgebend für die Berechnung ist die Zahl der Einwohner, die am 3o.September des Vorjahres ihren zweiten Wohnsitz in der Gemeinde hatte. Es wird dann eine erhöhte, eine sogenannte veredelte Bevölkerungszahl errechnet, entsprechend der Alters-

[Seite 108]

struktur und anderer Fakten, wie zum Beispiel die Zahl der schulpflichtigen Kinder und die von der Gemeinde zu unterhaltenden Straßenkilometer.

Anmerkungen

Die Quelle wird zwar auf der vorangegangenen Seite genannt, Art und Umfang der Übernahme bleiben jedoch ungekennzeichnet. Bis auf Umstellungen von Satzteilen handelt es im wesentlichen um denselben Text wie in der Vorlage mit denselben Zitaten und Referenzen. Die inhaltlichen Aussagen wurden lediglich von "saarländisch" auf "hessisch" umgeschrieben.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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